Zu dem Versuch von Stadt und Polizei in Frankfurt die diesjährige Nachttanzdemo mit Auflagen und Einschränkungen zu behindern, erklärt die Sektion „Sonne und Solidarität“:

Die Frankfurter Nachttanzdemo wird seit 1995 von unterschiedlichsten Gruppen - vom ASta der TU Darmstadt über das Gathering of Tribes bis hin zu verschiedenen Antifagruppen - veranstaltet um in Frankfurt für Freiräume und Subkultur zu demonstrieren.

In diesem Jahr versucht die Stadt Frankfurt die Demonstration mit Auflagen zu behindern. So soll die Nachttanzdemo nicht durch die Innenstadt laufen dürfen und die Route verkürzt werden. Darüber hinaus fordert die Polizei, dass jeder Wagen einen Wagenverantwortlichen stellen soll, dessen Personalien aufgenommen werden.

„Wir sehen das als einen weiteren nicht hinnehmbaren Versuch an, das Demonstrationsrecht auszuhöhlen“ sagt Georgy Schwurnoff von der Sektion „Sonne und Solidarität“ in der Hedonistischen Internationalen.

Der Sprecher der Sektion machte weiterhin klar, dass Einschränkungen, Auflagen und Demonstrationsverbote – egal wo sie ausgesprochen werden – eines der grundlegendsten Rechte der Menschen verletzen. „Wir fordern Stadt und Polizei Frankfurt deshalb auf die Auflagen bedingungslos zurückzunehmen und diese wichtige Demonstration nicht weiter mit fadenscheinigen Argumenten unmöglich zu machen.“

Die Nachttanzdemo hat Klage gegen die Auflagen beim Verwaltungsgericht eingelegt und bekräftigt, dass die Nachttanzdemo im Notfall auch ohne Duldung durch Stadt und Polizei stattfindet.

Am Montag, den 29.9. findet um 11 Uhr eine Pressekonferenz des Bündnisses im Cafe Kurzschlusz in der Fachhochschule Frankfurt am Nibelungenplatz statt. Die Nachttanzdemo beginnt am 2. Oktober um 21 Uhr am Frankfurter Südbahnhof.

Die Sektion "Sonne und Solidarität" freut sich, wenn weitere Sektionen der HI sich dieser Erklärung anschließen würden.

Weitere Infos: http://nachttanzdemo2008.blogsport.de